Erfolgreich gescheitert!

Die europäische Verfassungskrise als Demokratieproblem

Realpolitisch ist der Brüsseler Gipfel “ein Erfolg knapp am Totalschaden vorbei”. Für Heinz Kleger, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam, fällt die Bilanz vom EU-Junigipfel ambivalent aus. Einerseits wurden Teile der Verfassung gerettet, andererseits fehlen wichtige Symbole einer Staatsordnung, und der Verlauf der Ratifizierung ist unter demokratischen Aspekten fragwürdig. Das Fazit von Klegers detaillierter Darstellung lautet: “Der Verfassungsprozess wurde auf eine Reform der bestehenden Verträge reduziert; Zur geretteten Substanz aber gehören die Bürgerrechte und Ansätze einer mehrstufigen Demokratie.” Dieses Papier mit seinen strategischen Überlegungen ist ein Impulsgeber und Ideenspender für die weitere Debatte um die Zukunft Europas.